Gemeinderat - 14.10.2019 - 19:36-23:00 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:36

Ö 1Fragen der Zuhörer - allgemein und zur Tagesordnung - 
Ö 2Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung2019/126
Ö 3Vorstellung der Erweiterung Pflegeheim und Demenzwohnen von Stella Vitalis2019/127
Ö 4Ergebnisvorstellung der Organisationsanalyse durch Allevo2019/120
Ö 5Kinderbetreuung
a) Vorstellung der Bedarfsumfrage
b) Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenfestsetzung ab 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1

2019/121
Ö 61. Änderung des Bebauungsplanes "Marienheim" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Beratung und Beschlussfassung über
a) die eingegangenen Anregungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) den Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

2019/129
Ö 71. Änderung des Bebauungsplanes "Hof Ettenbühl" im beschleunigten Verfahren gemäß 13a BauGB; Beratung und Beschlussfassung über
a) die eingegangenen Anregungen aus der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) die nochmalige Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage) gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2019/130
Ö 8Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für den Einbau eines Zwischenbodens im Tiefbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2019/122
Ö 9Beratung und Beschlussfassung über die Wahl der Mitglieder in den Verteilungsausschuss der "Franz und Elisabeth Mary-Stiftung" für die Zeit vom 01.01.2020 bis 31.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17

2019/131
Ö 10Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Fahrverbots für Krafträder in der Zeit von 21.00 Uhr bis 7.00 Uhr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

2019/133
Ö 11Information des Gemeinderates zum Volksbegehren Artenschutz - "Rettet die Bienen"2019/135
Ö 12Verschiedenes12